BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grünen befürchten, dass der Klimaschutz in der Stadt keine Rolle spielen soll, weil geplante Maßnahmen ohne Diskussion gestrichen werden. So haben die großen Parteien SPD und CDU Finanzmittel aus dem Etat herausgenommen, die zur Pflanzung von Bäumen im Rahmen des Klimaschutzaktionsprogrammes vorgesehen waren. Selbstherrlichkeit und Willkür bestimmen die neue schwarzrote neue Politik in Neustadt.

Haupthindernis für ein freies WLAN ist die Störerhaftung, die in Deutschland gesetzlich gilt. Dies gebietet eine Identifikation jedes fremden Benutzers, damit im Missbrauchsfall die Forderungen nicht beim WLAN Betreiber verbleiben. […]

Die Behauptung, das Grundwasser in Neustadt sei in Ordnung, entspricht nicht den Fakten. Es wurden Werte bis über 200mg/l Nitrat gemessen.

Die Behauptung, das Grundwasser in Neustadt sei in Ordnung, entspricht nicht den Fakten. Es wurden Werte bis über 200mg/l Nitrat gemessen.