Am liebsten ist der grünen Landtagskandidatin natürlich Bioanbau, doch gerade in Niedersachsen ist hier noch viel aufzuholen. Aber Lamla ist alarmiert: Einerseits wird die Landwirtschaft zurzeit durch den Pflanzenanbau die „Bio“energie umgekrempelt. Hinzu kommen immer mehr Großbetriebe wie in Wietze usw., die wir bisher aus der Gegend um Vechta kannten.
Schon jetzt würden „Wiesenhof“-Hähnchen in Metel gezogen, die weder Wiese noch Hof sind, illustriert Lamla ein Beispiel aus der Region. Grundlegend ist hier Bundesrecht. „Landwirtschaftliche Bauvorhaben“ wie Mastställe und Biogasanlagen im Außenbereich sind nach § 35 „privilegiert“. Städte- und Gemeinderäte und die Öffentlichkeit werden bei der Genehmigung also nicht beteiligt.
„Niedersachsen muss sich massiv für Änderungen im Baugesetzbuch einsetzen“, fordert Lamla. Von Schwarz-Gelb ist hier nichts zu erwarten. Der geplante Erlass über Filteranlagen für die Abluft sei erst ein kleines „Schrittchen“.
(Am liebsten ist …. aber im Flächenland Niedersachsen geht’s leider nicht mit einem „Ruck“.)
Die Bundesregierung will die Privilegierung auf 85.000 Masthühner begrenzen. Die Region Hannover will ab 30.000 Hühnern Mitspracherecht für die Kommunen haben.“Besser wären noch niedrigere Grenzen“, meint Lamla. Moderne Mastställe für zehntausende Tieren, die innerhalb weniger Wochen zur Schlachtreife gemästet werden, seien Agrarindustrie und nicht mittelständische Landwirtschaft.
So wie die Stadt Neustadt bei den Windkraftanlagen ihre Steuerungsmöglichkeit nutzt und Vorranggebiete ausgeweist, sollen Gemeinden auch die Massentierhaltung beschrängen dürfen, meint Lamla.
Wie gesagt: Am liebsten will Ute Lamla so schnell wie möglich möglichst viel Biolandbau in Niedersachsen!
Nachtrag 1:
Hinzu kommt: Diese Privilegierung sei wie das Bergrecht ein „demokratiearmer Bereich“: Es gibt weniger Einspruchsmöglichkeiten als bei anderen Planungsverfahren. Im Zeitalter der Bürgerbeteiligung müsse das geändert werden. Die Region will ihre Vorschläge über den Niedersächsischen Landkreistag in das Gesetzgebungsverfahren der Regierung einbringen. Die Grünen in der neuen Landesregierung werden hier auch aktiv sein.
Nachtrag 2: Am 13. September machen wir den Biolandbau zum Thema. Mehr in Kürze.